Pflegekurse für pflegende Angehörige – curendo-Pflegecoach

Wie weit kann eine Vorsorgevollmacht gehen? Was kann mit ihr entschieden werden? Dies sind häufige Fragen vor dem Erteilen einer Vorsorgevollmacht. Die Vorsorgevollmacht kann sich auf alle rechtlich relevanten Handlungen, die eine Vertretung zulassen, beziehen. Dies schließt die Ehe, das Wahlrecht und das Testament aus.

Da die medizinische Behandlung, die Unterbringung, freiheitsentziehende Maßnahmen und die Vertretung vor Gericht üblicherweise nicht zur Vorsorgevollmacht gehören, müssen diese eventuell explizit hinzugefügt werden. Auch eine Generalvollmacht umfasst die Regelung dieser Angelegenheit nicht, wenn sie nicht ausdrücklich in der Vollmacht geregelt sind.

Genehmigungspflichtige Maßnahmen
Aber auch bei einer Regelung in der Vorsorgevollmacht müssen gefährliche Heilbehandlungen und Freiheitsentziehung (§ 1904, § 1906 BGB) durch das Vormundschaftsgericht genehmigt werden.

Maßnahmen wie das Fixieren am Bett, Sedierung mit Medikamenten und die Entscheidung über eine geschlossene Unterbringung müssen auch bei einer explizit formulierten Vorsorgevollmacht richterlich genehmigt werden (§1904 und §1906 BGB).

Dringende Gefahr im Verzug
Besteht die Befürchtung von dringender Gefahr im Verzug, kann der Bevollmächtigte eine vorläufige Entscheidung fällen. Dies ist besonders dann der Fall, wenn der Pflegebedürftige aus dem Bett fallen könnte. Allerdings muss unverzüglich eine gerichtliche Entscheidung von dem Bevollmächtigten beantragt werden. Besonders dann, wenn diese Maßnahmen häufiger angewendet werden müssen, um das Wohl des Vollmachtgebers zu gewährleisten.

Beglaubigte Vorsorgevollmachten
Ein Inhalt der Vorsorgevollmacht, sollte der Beglaubigungsstempel sein. Denn besonders Banken und Vermögensinstitute tun sich mit handschriftlichen oder privat ausgedruckten Vollmachten sehr schwer. Hier können auch Vordrucke sehr hilfreich sein.