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Freiheitsentziehende Maßnahmen und ihre Bedeutung bei Demenz

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Vielleicht waren auch Sie schon einmal in der Situation, dass Sie eine dringende Besorgung machen mussten, aber Angst hatten, dass Ihr demenzkrankes Familienmitglied in Ihrer Abwesenheit die Wohnung verlassen würde und sich damit einer Gefahr aussetzen könnte. Auch in Krankenhäusern und Pflegeheimen müssen Menschen mit einer Demenz unter Umständen fixiert werden, da sie sich sonst selbst und/oder andere gefährden.

Die Freiheit des Menschen ist in unserem Grundgesetzes geregelt

Das Recht auf Freiheit ist in Artikel 2 unseres Grundgesetzes verankert und gilt nicht nur für gesunde, sondern auch für kranke Menschen. Lediglich bei schwerwiegenden Gründen kann die Freiheit eines Menschen beschnitten werden. Andernfalls macht sich derjenige, der die Freiheit eines Menschen einschränkt, strafbar. Wenn ein Mensch von sich aus der freiheitsentziehenden Maßnahme zustimmt, ist dies jedoch nicht strafbar. Eine andere Ausnahme ist, wenn das Gesetz eine freiheitsentziehende Maßnahme unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

Freiheitsentzug bei Selbst- oder Fremdgefährdung ist erlaubt

Menschen mit einer fortgeschrittenen Demenz können aufgrund ihrer geistigen Einbußen in der Regel einer freiheitsentziehenden Maßnahme jedoch nicht mehr selbst zustimmen. In so einem Fall kann das Betreuungsgericht eine freiheitsentziehende Maßnahme bewilligen, wenn der Betroffene sich selbst oder andere offensichtlich gefährden würde. Der Antrag auf eine freiheitsentziehende Maßnahme kann in dem Fall vom Betreuer oder Bevollmächtigten des Betroffenen beim zuständigen Betreuungsgericht gestellt werden.

Darf ein Demenzkranker eingesperrt oder fixiert werden?

In einer stationären Einrichtung bedürfen freiheitsentziehende Maßnahmen (Bettgitter, Fixiergurte, verschlossene Türen) grundsätzlich einer Genehmigung durch das Betreuungsgericht. Lebt der Betroffene zu Hause, so gibt keine klare Vorschrift darüber, die besagt, dass ein Antrag auf eine freiheitsentziehende Maßnahme gestellt werden muss, wenn ein vorübergehendes, kurzes Einsperren notwendig ist. Bevor jedoch diese Maßnahme angewendet wird, sollten alle möglichen Optionen ausgelotet wurden sein.

Wann darf jemand gesichert werden?

Eine Ausnahme ergibt sich allerdings, wenn ein allein lebender Demenzkranker ausschließlich von einem Pflegedienst betreut wird. In diesem Falle ist die Situation des Erkrankten gleich der eines Menschen in einer vollstationären Einrichtung zu bewerten. Besucht der Pflegedienst ihn also mehrmals am Tag, um die notwendige körperliche und sonstige Pflege zu leisten, so kann er – nach richterlicher Genehmigung – die Wohnungstür zwischen seinen Einsätzen absperren.

Mehr über Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen erfahren Sie beim Justiz-Portal NRW und bei der Alzheimer Gesellschaft Bonn e.V.

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Verfasst von: . Auch wenn wir uns bemühen, dass der Inhalt dieses Blogs immer auf dem neuesten Stand ist, spiegeln die Artikel immer den Stand zum Datum der Aktualisierung wieder. Dieser Artikel wurde zuletzt am 13.04.2015 aktualisiert.

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