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Pflegegeld: Zeitaufwand genau bestimmen

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Ob jemand Pflegegeld bekommt hängt davon ab, ob er bestimmte Zeiten für den Pflegeaufwand erfüllt. Der MDK setzt die einzelnen Pflegezeiten nach den Begutachtungsrichtlinien (BRi) fest. Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG), Urteil vom 10 März 2010 -B 3 P 10/08 R – ist aber möglichst der genaue Zeitaufwand der Pflege zu ermitteln.

Wie wird in der Pflege der Zeitaufwand berechnet?

Im konkreten Fall wollte die Klägerin erreichen, dass der Zeitaufwand für jeden Weg zur Toilette höher bewertet wird. Für seine Mandantin, die an Demenz und einer Sehbeeinträchtigung leidet, ging es um höhere Leistungen aus der Pflegekasse.Bei längerem Hilfsaufwand pro Tag hätte die Pflegekasse der Frau eine höhere Pflegestufe zugestehen müssen, so der Rechtsvertreter der Klägerin.

Im fraglichen Zeitraum zwischen März 2006 und November 2008 hatte die Frau Leistungen der Pflegestufe I erhalten. Bei vollstationärer Pflege entsprach das einer Zahlungen von 1.023 Euro im Monat. In Pflegestufe II lag der Satz bei 1.279 Euro.

Die Pflegekasse hatte der Heimbewohnerin pro Weg ins Badezimmer einen Hilfsbedarf von einer halben Minute angesetzt. Auch eine vom Sozialgericht Duisburg bestellte Gutachterin hatte diesen Wert gemessen. Die Kasse vertrat die Ansicht, nur die tägliche Summe der Hilfszeiten beim Gehen sei auf volle Minuten aufzurunden. Hiergegen richtete sich die Berufung der Klägerin.

Messen Sie die Zeit!

Das LSG hat den Zeitaufwand für die Hilfe beim Gehen – hierzu zählt auch die Hilfe bei Toilettengängen – auf der Grundlage eines eingeholten Sachverständigengutachtens zutreffend berechnet. Bei einer nach den Begutachtungsrichtlinien (BRi) anzunehmenden durchschnittlichen Wegstrecke von acht Metern benötigt die Klägerin hierfür pro Weg eine halbe Minute; insgesamt ist daher für die Hilfe beim Gehen ein durchschnittlicher täglicher Zeitbedarf von 13 Minuten (26 x 1/2 Minute) anzusetzen.

Verrichtung im Sinne der BRi ist nicht jeder einzelne Weg, sondern das Gehen an sich. Die in den BRi enthaltene Regelung, wonach für jede Verrichtung volle Minutenwerte anzugeben sind, bezieht sich nicht auf einzelne Tätigkeiten oder Einzelverrichtungen, sondern auf die Tagesdurchschnittsbemessung. Erst bei letzterer sind keine Sekundenwerte mehr anzugeben, sondern gerundete volle Minuten.

Führen Sie ein Pflegetagebuch, um den Zeitaufwand genau nachzuhalten

Diese Interpretation des LSG, der für die Gerichte im Übrigen nicht verbindlichen BRi, entsprechen der gesetzlichen Wertung, dass der Pflegebedarf möglichst exakt festzustellen ist. Pauschalierungen und Rundungen sollen die Ausnahme sein, so das Bundessozialgericht.

Pflegende Angehörige sollten daher ein Pflegetagebuch führen und die einzelnen Zeiten möglichst genau dokumentieren. Das kann auch bedeuten, die einzelnen Zeiten mit der Uhr zu stoppen. Eine solche Maßnahme kann vor Gericht sehr hilfreich sein.

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Verfasst von: . Auch wenn wir uns bemühen, dass der Inhalt dieses Blogs immer auf dem neuesten Stand ist, spiegeln die Artikel immer den Stand zum Datum der Aktualisierung wieder. Dieser Artikel wurde zuletzt am 17.03.2014 aktualisiert.

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Kategorien: Pflegegeld

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