OK

Wir benutzen Cookies, um unseren Nutzern das beste Webseiten-Erlebnis zu ermöglichen. Außerdem werden teilweise auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Wann muss das Pflegegeld auf dem Konto sein?

Kostenlose Online-Pflegeschulungen nach § 45 SGB XI für pflegende Angehörige und ehrenamtlich Pflegende. Jetzt Kurs besuchen

Immer mal wieder ist zwischen einem Pflegebedürftigen und der Pflegekasse strittig, wann das Pflegegeld auf dem Konto des Berechtigten eingegangen sein muss. Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landessozialgericht Hessen in seinem Urteil vom 30.10.2008 – L 8 P 19/07 – und stellte fest, dass die Zahlung rechtzeitig ist, wenn die Überweisung am ersten Werktag des Monats veranlasst wird.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde:

Eine pflegebedürftige Frau klagte gegenüber der Pflegekasse, dass das Pflegegeld nicht bereits am Monatsersten auf ihrem Konto sei. Ihr Sohn, der sie pflege und mit Bargeld versorge, habe deshalb zusätzliche Fahrten zur Bank machen müssen.

Die hierdurch entstandenen Auslagen in Höhe von 57,60 € seien von der Pflegekasse zu übernehmen. Die Pflegekasse lehnte die Erstattung mit der Begründung ab, dass lediglich die Zahlung des Pflegegelds zu Beginn des Monats zu erfolgen habe. Auf dem Konto des Versicherten müsse es zu diesem Zeitpunkt nicht gutgeschrieben sein. Das Sozialgericht lehnte die Klage ab, ließ aber trotz des geringen Streitwertes die Berufung an das Landessozialgericht zu.

Das Landessozialgericht folgte der Argumentation der Pflegekasse. Soweit nicht anders geregelt, seien laufende Geldleistungen im Sozialrecht zwar am Monatsanfang des jeweiligen Bewilligungszeitraums fällig. Die Fälligkeit im juristischen Sinne bezeichne allerdings den Zeitpunkt, in welchem der Schuldner die Zahlung spätestens bewirken müsse.

Wann muss die Überweisung getätigt werden?

Bewirken bedeutet im juristischen Sinne die Überweisung tätigen. Bei Überweisungen erfolge die Zahlung rechtzeitig, wenn der Überweisungsauftrag vor Fristablauf bei dem Geldinstitut eingehe. Auf den Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto des Pflegegeldbeziehers komme es nicht an.

Das Landessozialgericht Hessen wies auch darauf hin, dass selbst die Zahlung der Renten, die der Deckung des laufenden Lebensunterhaltes dienten, seit der Gesetzesänderung im Jahre 2003 erst am Ende des Anspruchsmonats vorzunehmen sei. Es war daher für das Landessozialgericht auch nicht erkennbar, weshalb das Pflegegeld, das wegen seiner relativ geringen Höhe nur eine Anerkennung und keine echte Gegenleistung für Pflegedienste darstelle, den Pflegebedürftigen bereits am Monatsersten zur Verfügung stehen müsse.

Tipp für pflegende Angehörige

Pflegende Angehörigen sollten sich daher bei Ihren Banken erkundigen, wie lange die Bank braucht, um den Zahlungseingang gutzuschreiben. Erfahrungsgemäß gibt es zwischen den Banken Unterschiede. Es ist nicht einzusehen, dass Banken noch mit dem Pflegegeld durch längere Gutschriftzeiten Profite generieren.

Wir klären Sie auf, was im Pflegefall zu tun ist! Jetzt informieren!

Verfasst von: . Auch wenn wir uns bemühen, dass der Inhalt dieses Blogs immer auf dem neuesten Stand ist, spiegeln die Artikel immer den Stand zum Datum der Aktualisierung wieder. Dieser Artikel wurde zuletzt am 17.03.2014 aktualisiert.

Kategorien: Pflegegeld

Kostenlose Pflegehilfsmittel

Nutzen Sie Ihren Anspruch auf kostenfreie Pflegehilfsmittel. Wir unterstützen Sie im gesamten Prozess. Schnell & unbürokratisch. Versandkostenfrei.
Jetzt informieren

Pflege-Newsletter

– 100 % kostenlos
– jederzeit kündbar
– keine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte

Schulungen für Pflegende

Informieren Sie sich hier über die Inhalte der Online-Pflegekurse für die Pflege Angehöriger. Jetzt informieren

Unabhängige Pflegeberatung

Unsere Experten beantworten Ihnen alle Fragen rund um das Thema Pflege und die Pflegeversicherung.
Zur Pflegeberatung

Fachbegriffe erklärt

Das Glossar erläutert alle wichtigen Fachbegriffe zur Pflege auf einfache und verständliche Art. Zum Glossar

OK

Wir benutzen Cookies, um unseren Nutzern das beste Webseiten-Erlebnis zu ermöglichen. Außerdem werden teilweise auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.