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Betreuungsrecht

Welche Aufgabenverteilung zwischen Betreuer und Amtsgericht gibt es?

Ist ein Betreuer nach § 1896 BGB bestellt, kann er für den Betreuten im Rahmen seines Aufgabenbereiches gesetzlich handeln und Rechtsgeschäfte durchführen. Aber nicht bei allen Rechtsgeschäften kann er dieses allein. Im bestimmten Fällen muss er die Genehmigung des Betreuungsgerichtes (Amtsgericht) einholen. Wann Sie das Amtsgericht fragen müssen, lesen Sie hier. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wie läuft ein Betreuungsverfahren ab?

Können pflegebedürftige Menschen sich aufgrund einer psychischen Krankheit, geistigen oder körperlichen Behinderung oder Krankheit nicht mehr selber versorgen, so kann auf Antrag eine Betreuung eingerichtet werden. Zuständig hierfür ist das Betreuungsgericht. Aber wie verläuft ein solches Betreuungsverfahren? Welche Rechte hat der Betroffene? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Fixierung muss regelmäßig vom Gericht genehmigt werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Genehmigung für eine Fixierung durch einen Bevollmächtigten etwa im Rahmen einer Vorsorgevollmacht nicht ausreicht. Werden pflegebedürftige Menschen in einem Heim oder Krankenhaus regelmäßig fixiert und festgebunden, muss dies immer ein Gericht zuvor genehmigen, so entschied der BGH in seinem Beschluss vom 26. Juli 2012 (Aktenzeichen: XII ZB 24/12). Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Zwangsunterbringung auch ohne Zustimmung möglich

Eine Zwangsunterbringung in einer psychiatrischen Klinik kann im Einzellfall auch dann zulässig sein, wenn der Patient eine solche Beratung bislang aber abgelehnt hat. Dieses entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 03.09.2012 (Az.: XII ZB 671/11). Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Patientenrechtegesetz: Patientenrechte werden gestärkt und ausgebaut

Die Rolle der Patienten in der gesundheitlichen Versorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur vertrauende Kranke, sondern auch selbstbewusste und kritische Verbraucher. Mit einem Patientenrechtegesetz soll die Position der Patienten gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen weiter gestärkt werden. Pflegende Angehörige sollten diese Rechte kennen und durchsetzen helfen. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen zulässig

Immer wieder stehen Pflegende und Betreuer gem. § 1896 BGB vor der Frage: Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen zulässIig und wann bedürfen sie einer Genehmigung durch das Betreuungsgericht bzw. Familiengericht. Bei dieser Frage stehen Betreuer und Pflegende vor der Gefahr von strafrechtlichen und zivilrechtlichen Konsequenzen, wenn sie nicht richtig und gesetzeskonform handeln. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Was in einem Formular für eine Patientenverfügung enthalten sein sollte

Durch einen plötzlichen Unfall kann jeder von jetzt auf gleich aus dem Leben gerissen werden. Jahrelanges Koma und lebenserhaltende Maßnahmen sind keine Seltenheit. Nach dem Willen des Patienten wird in diesem Fall nicht mehr gefragt. Daher ist eine Patientenverfügung für jeden von großer Bedeutung, damit Sie auch als Pflegefall Ihre Meinung vertreten können. Was sollte in einem Formular für eine Patientenverfügung unbedingt enthalten sein? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Was steht in der Betreuungsverfügung?

Bei einer plötzlichen Pflegebedürftigkeit können viele Menschen nicht mehr für sich selbst sprechen. Daher ist es wichtig, schon frühzeitig vorzusorgen und Vollmachten zu erstellen. Wer für wen rechtlich eintreten darf, bestimmt das Betreuungsrecht. Um für Ihren Angehörigen Entscheidungen treffen zu dürfen, hilft eine Betreuungsverfügung. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Lage kommen, wichtige Fragen nicht mehr selbst beantworten zu können. Das Betreuungsrecht beantwortet die Frage, wer die Entscheidungen trifft, wenn eigenverantwortliches Handeln nicht mehr möglich ist.

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