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Betreuungsrecht

Pflegedokumentation: Wer darf Einsicht nehmen?

Die Pflegedokumentation wird von den Pflegekräften geführt. Als Angehöriger bekommen Sie sie nicht zu sehen. Wahrscheinich haben Sie sich auch schon einmal gewünscht, Einsicht in die Mappe nehmen zu können – aber das dürfen Sie nur unter bestimmten Umständen. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

24-Stunden-Betreuung: Rechtliche Aspekte bei der Beschäftigung von Haushaltshilfen

24-Stunden-Betreuungen sind in Deutschland für viele Pflegefamilien eine besonders wichtige Hilfe bei der Pflege. Die Angehörigen müssen dabei oftmals fürchten, dass sie sich mit der Beschäftigung von Pflegehilfen in einer Grauzone des Rechts bewegen. Nachfolgend werden die wichtigsten rechtlichen Konstruktionen dargestellt. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wer übernimmt die Kosten für einen Betreuer?

Wenn eine Betreuung nach § 1896 BGB eingerichtet wird, stellt sich immer auch die Frage nach den Kosten. Welche Kosten fallen an und wer übernimmt diese Kosten? Muss der Betreute für die Kosten der Betreuung einstehen und was passiert, wenn der Betreute finanziell hilfebedürftig ist? Diese Fragen sollen im folgenden Artikel beantwortet werden. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Datenschutz in der gesetzlichen Betreuung und Pflege

Der Datenschutz spielt auch in der Betreuung von pflegebedürftigen Menschen eine große Rolle. Der Betreuer hat im Rahmen seiner Arbeit die datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten und umzusetzen. In der pflegerischen Praxis ist der Datenschutz häufig kein Thema für die Pflegekräfte – umso wichtiger ist es, dass der Betreuer auf die datenschutzrechtlichen Vorschriften achtet. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Muss das Betreuungsgericht ein Sachverständigengutachten einholen?

Holt ein Betreuungsgericht kein Sachverständigengutachten ein, wenn der Betroffene einer Betreuung widerspricht, so verstößt es gegen die Amtsermittlungspflicht und handelt damit rechtswidrig. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 21.11.2012 – XII ZB 296/12 -. Mit diesem Urteil stützt der BGH die Rechte von Betreuten. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Welche Rechte und Pflichten hat ein Betreuer?

Wenn ein pflegender Angehörigen zum Betreuer ernannt wird, dann stellt sich die Frage, welche Rechte und Pflichten hat denn nun der Betreuer? Welche Aufgaben muss er zum Wohl des Betreuten wahrnehmen? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Welche Aufgabenverteilung zwischen Betreuer und Amtsgericht gibt es?

Ist ein Betreuer nach § 1896 BGB bestellt, kann er für den Betreuten im Rahmen seines Aufgabenbereiches gesetzlich handeln und Rechtsgeschäfte durchführen. Aber nicht bei allen Rechtsgeschäften kann er dieses allein. Im bestimmten Fällen muss er die Genehmigung des Betreuungsgerichtes (Amtsgericht) einholen. Wann Sie das Amtsgericht fragen müssen, lesen Sie hier. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wie läuft ein Betreuungsverfahren ab?

Können pflegebedürftige Menschen sich aufgrund einer psychischen Krankheit, geistigen oder körperlichen Behinderung oder Krankheit nicht mehr selber versorgen, so kann auf Antrag eine Betreuung eingerichtet werden. Zuständig hierfür ist das Betreuungsgericht. Aber wie verläuft ein solches Betreuungsverfahren? Welche Rechte hat der Betroffene? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Fixierung muss regelmäßig vom Gericht genehmigt werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Genehmigung für eine Fixierung durch einen Bevollmächtigten etwa im Rahmen einer Vorsorgevollmacht nicht ausreicht. Werden pflegebedürftige Menschen in einem Heim oder Krankenhaus regelmäßig fixiert und festgebunden, muss dies immer ein Gericht zuvor genehmigen, so entschied der BGH in seinem Beschluss vom 26. Juli 2012 (Aktenzeichen: XII ZB 24/12). Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Zwangsunterbringung auch ohne Zustimmung möglich

Eine Zwangsunterbringung in einer psychiatrischen Klinik kann im Einzellfall auch dann zulässig sein, wenn der Patient eine solche Beratung bislang aber abgelehnt hat. Dieses entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 03.09.2012 (Az.: XII ZB 671/11). Artikel lesen ›

Pflegeberatung

Die Pflegeberatung soll Pflegebedürftige und deren Angehörigen bei der Organisation der Pflege unterstützen. Es besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Pflegeberatung durch einen professionellen Pflegeberater.

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