Betreuungsgericht

Betreuungsrecht

Wann ist eine Betreuung erforderlich?

Pflegende Angehörigen stehen häufig vor der Frage, ob eine gesetzliche Betreuung notwendig ist. Bevor ein solcher Schritt gegangen wird, sollte geprüft werden, ob eine Vorsorgevollmacht ausreichend ist. Aber wann ist diese nicht mehr ausreichend und wann ist eine gesetzliche Betreuung möglich? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Muss das Betreuungsgericht ein Sachverständigengutachten einholen?

Holt ein Betreuungsgericht kein Sachverständigengutachten ein, wenn der Betroffene einer Betreuung widerspricht, so verstößt es gegen die Amtsermittlungspflicht und handelt damit rechtswidrig. So entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 21.11.2012 – XII ZB 296/12 -. Mit diesem Urteil stützt der BGH die Rechte von Betreuten. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Welche Aufgabenverteilung zwischen Betreuer und Amtsgericht gibt es?

Ist ein Betreuer nach § 1896 BGB bestellt, kann er für den Betreuten im Rahmen seines Aufgabenbereiches gesetzlich handeln und Rechtsgeschäfte durchführen. Aber nicht bei allen Rechtsgeschäften kann er dieses allein. Im bestimmten Fällen muss er die Genehmigung des Betreuungsgerichtes (Amtsgericht) einholen. Wann Sie das Amtsgericht fragen müssen, lesen Sie hier. Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wie läuft ein Betreuungsverfahren ab?

Können pflegebedürftige Menschen sich aufgrund einer psychischen Krankheit, geistigen oder körperlichen Behinderung oder Krankheit nicht mehr selber versorgen, so kann auf Antrag eine Betreuung eingerichtet werden. Zuständig hierfür ist das Betreuungsgericht. Aber wie verläuft ein solches Betreuungsverfahren? Welche Rechte hat der Betroffene? Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Fixierung muss regelmäßig vom Gericht genehmigt werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Genehmigung für eine Fixierung durch einen Bevollmächtigten etwa im Rahmen einer Vorsorgevollmacht nicht ausreicht. Werden pflegebedürftige Menschen in einem Heim oder Krankenhaus regelmäßig fixiert und festgebunden, muss dies immer ein Gericht zuvor genehmigen, so entschied der BGH in seinem Beschluss vom 26. Juli 2012 (Aktenzeichen: XII ZB 24/12). Artikel lesen ›

Betreuungsrecht

Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen zulässig

Immer wieder stehen Pflegende und Betreuer gem. § 1896 BGB vor der Frage: Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen zulässIig und wann bedürfen sie einer Genehmigung durch das Betreuungsgericht bzw. Familiengericht. Bei dieser Frage stehen Betreuer und Pflegende vor der Gefahr von strafrechtlichen und zivilrechtlichen Konsequenzen, wenn sie nicht richtig und gesetzeskonform handeln. Artikel lesen ›

Praxis der Pflege

Wann die Fixierung Ihres Angehörigen erlaubt ist

Wenn Ihr Angehöriger sich selbst gefährdet, kann eine Fixierung angeordnet werden. Unter welchen Umständen sie möglich ist, wie lange Sie gilt und welche rechtlichen Hintergründe Sie berücksichtigen müssen, lesen Sie hier. Artikel lesen ›

Demenz

Freiheitsentziehende Maßnahmen und ihre Bedeutung bei Demenz

Vielleicht waren auch Sie schon einmal in der Situation, dass Sie eine dringende Besorgung machen mussten, aber Angst hatten, dass Ihr demenzkrankes Familienmitglied in Ihrer Abwesenheit die Wohnung verlassen würde und sich damit einer Gefahr aussetzen könnte. Auch in Krankenhäusern und Pflegeheimen müssen Menschen mit einer Demenz unter Umständen fixiert werden, da sie sich sonst selbst und/oder andere gefährden. Artikel lesen ›



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